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Corona-Maßnahmen in Niedersachsen: Aufarbeitung unverzichtbar

Corona-Maßnahmen in Niedersachsen: Aufarbeitung unverzichtbar

Corona-Maßnahmen in Niedersachsen: Aufarbeitung unverzichtbar

Die jüngsten Äußerungen von Heiger Scholz, Staatssekretär a.D. und ehemaliger Leiter des Corona-Krisenstabs, in der Ausgabe des Rundblick vom 22. November 2024 zeigen eine beunruhigende Ignoranz gegenüber den mittlerweile gut dokumentierten Folgen der Pandemie-Maßnahmen. Besonders in Niedersachsen sind die Schäden, die durch politisch motivierte Entscheidungen entstanden sind, gravierend und müssen dringend aufgearbeitet werden.


Niedersachsen: Ein Brennpunkt der Fehlentscheidungen

Niedersachsen war während der Corona-Pandemie ein Musterbeispiel für eine Politik, die wissenschaftliche Empfehlungen politischem Kalkül untergeordnet hat. Die landesweite Schließung von Schulen und Einzelhandel, die Heiger Scholz weiterhin als notwendig verteidigt, erwies sich als katastrophal.

Studien belegen, dass Kinder und Jugendliche in Niedersachsen besonders stark von Bildungsverlusten, psychischen Erkrankungen und sozialer Isolation betroffen waren. Insbesondere eine Untersuchung der Universität Hamburg (Julius, S. & Wildemann, A., 2022: Bildung während der Corona-Pandemie) zeigt, dass Lernrückstände von bis zu einem Schuljahr bei Schülern festgestellt wurden. Diese Rückstände waren besonders bei sozial benachteiligten Kindern ausgeprägt. Die Bundeszentrale für politische Bildung ergänzt, dass die Pandemie bestehende Bildungsungerechtigkeiten erheblich verschärft hat (bpb, „Corona-Krise verstärkt Bildungsungerechtigkeiten“, 2022).

Darüber hinaus thematisiert der Tagungsbericht „Gesellschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie“ des Bildungsspiegels die langfristigen sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Besonders hervorgehoben werden die tiefgreifenden Auswirkungen auf die soziale Kohäsion und das Vertrauen in staatliche Institutionen. Die Pandemie habe laut Experten ein Gefühl der gesellschaftlichen Spaltung verstärkt und zu einer Polarisierung geführt, die auch in Niedersachsen sichtbar wurde. Diese Effekte seien insbesondere durch intransparente politische Entscheidungen und das Gefühl vieler Bürger, nicht ausreichend in den Entscheidungsprozess eingebunden worden zu sein, befördert worden.

Auch der Einzelhandel im Land, vor allem in mittelständischen Strukturen ländlicher Regionen, erlitt erhebliche wirtschaftliche Schäden. Viele Betriebe konnten sich von den Lockdowns nicht mehr erholen. Diese Entscheidungen basierten nicht auf einer objektiven Gefährdungsanalyse, sondern wurden maßgeblich durch politische Einflussnahme auf wissenschaftliche Institutionen, insbesondere das Robert Koch-Institut (RKI), gesteuert.


Die ignorierte Faktenlage

Die von Scholz propagierte Gefährdung durch eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems spiegelt sich nicht in den Zahlen wider. Laut Robert Koch-Institut lag das Durchschnittsalter der mit Corona Verstorbenen bei 83 Jahren, was die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland übertrifft. Eine Gefährdung der breiten Bevölkerung bestand somit nicht.

Zudem sorgte die einsetzende Übersterblichkeit nach Beginn der Impfkampagnen in Niedersachsen für erhebliche Verunsicherung. Diese Entwicklung, die dringend wissenschaftlicher Aufklärung bedarf, wirft Fragen zu den getroffenen Impfstrategien auf.


Niedersachsen braucht eine umfassende Aufarbeitung

Die WerteUnion Niedersachsen fordert mit Nachdruck die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Niedersächsischen Landtag, um die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen im Land aufzuarbeiten. Dabei gilt es insbesondere folgende Fragen zu klären:

  1. Schulschließungen: Welche wissenschaftlichen Grundlagen wurden bei den Entscheidungen in Niedersachsen herangezogen? Wie können die massiven Folgen für die Bildung und psychische Gesundheit der jungen Generation abgemildert werden?
  2. Einzelhandel und Mittelstand: Warum wurden wirtschaftliche Existenzen in Niedersachsen ohne adäquate Abwägung geopfert? Welche Lehren können für zukünftige Krisen gezogen werden?
  3. Politische Einflussnahme: Welche Rolle spielte die Landesregierung bei der Steuerung und Beeinflussung wissenschaftlicher Bewertungen, etwa durch das RKI?
  4. Übersterblichkeit und Impfkampagnen:Welche Ursachen stehen hinter der in Niedersachsen besonders auffälligen Übersterblichkeit nach Beginn der Impfkampagne?
  5. Gesellschaftliche Spaltung: Welche politischen Entscheidungen haben zur Polarisierung beigetragen, und wie kann verloren gegangenes Vertrauen wiederhergestellt werden?

Vertrauen durch Transparenz wiederherstellen

Die Verweigerung der Landesregierung, sich einer solchen Aufarbeitung zu stellen, untergräbt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die politischen Institutionen Niedersachsens. Es ist unverantwortlich, dass sowohl SPD als auch CDU im Landtag einer transparenten Klärung ausweichen.

Die WerteUnion Niedersachsen fordert daher die Landesregierung auf, unverzüglich Schritte zur Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen einzuleiten. Nur so können die tiefgreifenden Schäden erkannt und geeignete Maßnahmen entwickelt werden, um vergleichbare Fehlentwicklungen in zukünftigen Krisen zu verhindern.

WerteUnion Niedersachsen
Dr. med. Steffen Grüner
Landesvorsitzender

MUDr. PhDr. Jozef Rakicky
Mitglied des Landtages


Quellen:

  • Julius, S., Wildemann, A. (2022). „Bildung während der Corona-Pandemie“. Universität Hamburg.
  • bpb. (2022). „Corona-Krise verstärkt Bildungsungerechtigkeiten“. Bundeszentrale für politische Bildung.
  • Tagungsbericht: Gesellschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie. Bildungsspiegel, 2023.
  • RKI-Berichte zu COVID-19, Altersverteilung und Mortalität (2021).
  • ifo-Institut: „Die ökonomischen Kosten der Pandemie“.

    Bild von Lothar Dieterich auf Pixabay

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