01.09.2024 Landtagswahl Thüringen – 15 Gute Gründe die WerteUnion zu wählen

01.09.2024 Landtagswahl Thüringen – 15 Gute Gründe die WerteUnion zu wählen

Am 01.09.2024 findet die Landtagswahl in Thüringen. Die WerteUnion (kurz WU) legt auch hier weiterhin zu und hat die Möglichkeit in den nächsten Landtag einzuziehen.

Neben den üblichen Diskussionen über „Brandmauer“, „Koalitionspartner“, „Personenkult“… widmen wir diesen Beitrag unseren Parteifreunden in Thüringen und deren Inhalte. Wir konzentrieren uns dabei wieder auf 15 Punkte, die die WerteUnion von den anderen Parteien unterscheiden.

Wir haben uns dabei den Wahlprogrammen der einzelnen Parteien gewidmet und zusätzliche dem überschaubaren Systems des Wahl-O-Mat. Wir beziehen uns auf die Original abgegebenen Statements des Landesverbandes WerteUnion Thüringen und möchten Ihnen einen Einblick in die freiheitliche Ansichtsweise der WerteUnion geben.

Dabei haben wir uns jeweils 5 Themen ausgesucht, die uns von der AfD, der CDU und den Ampel-Parteien und Die Linke unterscheiden.

Argumente 1-5 im Vergleich zur AfD:

Während große Schnittmengen zur AfD bei den Themen Nein zu Waldstilllegungen, Ja zum Flughafen Erfurt-Weimar, Ja zu mehr Krankenhäusern in öffentlicher Hand, Ja zum Hochwasserschutzausbau, Ja zur Befreiung der Grunderwerbsteuer bei selbstgenutztem Wohneigentum, Ja zu mehr Volksentscheiden, Ja zu konsequenten Abschiebungen uvm. herrschen, gibt es in den folgenden 5 Punkten Unterschiede:

• Kommunale Kulturangebote: Kommunale Kulturangebote sollen vom Land Thüringen stärker finanziell gefördert werden.
  Die AfD lehnt die Zentralisierung ab und befürchtet eine Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung.
  Die WerteUnion erkennt eher den Wert der Kultur und meint differenzierter: „Die WerteUnion tritt für die Förderung der kulturellen Infrastruktur ein. Sie lehnt jedoch jede Form der inhaltlichen Einmischung des Staates in die Bildungsinhalte und -formen kategorisch ab.”
• Beschneiungsanlagen: Das Land soll weiterhin Beschneiungsanlagen für Wintersportstandorte in Thüringen fördern.
  Die AfD ist dafür,
  Die WerteUnion sieht dieses nicht als Aufgabe des Landes, zumal es um knappe Steuergelder geht: „Im Wesentlichen sind dies privatwirtschaftliche Unternehmen, werden zumindest als solche betrieben.”
  

• KI in der Ermittlungsarbeit: Bei polizeilicher Ermittlungsarbeit soll künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt werden dürfen.
  Für die AfD zu fehleranfällig.
  Die WerteUnion erkennt bereits heute den Wert und meint: „Technischer Fortschritt muss genutzt werden dürfen. Die Ergebnisse sind aber zwingend durch Ermittler zu hinterfragen”
  

• Landespflegegeld: Pflegebedürftige Personen sollen vom Land Thüringen einen Zuschuss zum Pflegegeld („Landespflegegeld“) erhalten.
  Die AfD möchte es bundeseinheitlich regeln.
  Die WerteUnion Thüringen möchte sich darauf aktuell nicht verlassen und sagt Ja: „Pflege ist im Hinblick auf die alternde Gesellschaft ein gesundheitspolitisches Ziel erster Güte.”

• Deutschkurse: Alle Geflüchteten sollen unabhängig von ihrer Bleibeperspektive Zugang zu gebührenfreien Deutschkursen haben.
  Die AfD findet das unvernünftig.
  Die WerrteUnion sieht die deutsche Sprache als wichtiges Gut im Zusammenleben und sagt: „Deutschkurse sollten nicht nur für Personen mit Asylanspruch gebührenfrei zur Verfügung stehen. Wer will – soll dürfen. Wer tatsächlich integrationswillig ist, dem sollen dafür auch die grundlegenden Möglichkeiten geboten werden. Bildung hat noch keinem geschadet.”

Argumente 6-10 im Vergleich zur CDU:Die Differenzen zur CDU sind wesentlich größer und beginnen mit

• Krankenhäuser: Mehr Krankenhäuser sollen in öffentlicher Hand sein.
  Die CDU lehnt es aus „ideologischen“ Gründen ab.
  Für die WerteUnion ist wichtig: „Die flächendeckende Grundversorgung der Bürger muss sichergestellt sein. Die WerteUnion ist der Meinung, dass öffentliche und freigemeinnützige Krankenhausträger diesen Auftrag meistens besser erfüllen als private Träger. Deshalb soll es keine weiteren Privatisierungen geben. Langfristig sollen wieder mehr Krankenhäuser in öffentlicher Hand sein.”

• Abschaffung des Verfassungsschutzes: Das Amt für Verfassungsschutz Thüringen soll abgeschafft werden.
  Die CDU möchte den Verfassungsschutz personell und technisch weiter stärken.
  Ganz anders die WerteUnion: „Das Landesamt für Verfassungsschutz wird als Instrument zur Bekämpfung des politischen Gegners missbraucht. Es ist damit selbst zu einer Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung geworden. Im Übrigen ist es notwendig, dass Deutschland zur Bekämpfung von Spionage, Sabotage und Terrorismus über einen Inlandsgeheimdienst verfügt, der sich an Gesetz und Recht hält. Landesämter sind dagegen nicht notwendig.”

• Volksentscheide: Die Hürden für Volksentscheide in Thüringen sollen gesenkt werden.
  Findet die CDU überhaupt nicht gut.
  Die WerteUnion setzt auf das Volk und sagt: „Die WerteUnion will plebiszitäre Elemente wie Volksabstimmungen als Korrektiv gegenüber dem Parlament einführen.”

• MDR-Programm: Das Programm des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) soll sich auf Informations- und Bildungsangebote beschränken.
  Sieht die CDU so nicht.
  Die WerteUnion meint: „Der MDR kommt, wie auch die übrigen Rundfunkanstalten der ARD, das ZDF und das Deutschlandradio, seiner Verantwortung nach dem Medienstaatsvertrag, neutral und in aller Breite zu berichten, nicht nach. Die WerteUnion ist der Überzeugung, dass diese Staatsmedien in der jetzigen Form nicht mehr reformfähig sind und aufgelöst werden müssen. In welcher Weise die verfassungsrechtlich gebotene Grundversorgung gewährleistet werden muss, bedarf einer eingehenden Prüfung.”
  

• Anwerbung von Fachkräften: Thüringen soll verstärkt Fachkräfte aus dem außereuropäischen Ausland anwerben.
  Findet die CDU richtig.
  Die WerteUnion differenziert wieder genauer und sagt: „Die WerteUnion setzt auf gute Ausbildung von Fachkräften im Land. Unabhängig davon muss die Einstellung ausländischer Fachkräfte nach Bedarf möglich sein.”

Argumente 11-15 im Vergleich zu den Ampel-Parteien SPD, Grüne, FDP und Die Linke: In Thüringen sind auch über 80% (laut Bild/INSA) unzufrieden mit der Bundesregierung. Ca. 80% der politischen Themen sieht die WerteUnion auch hier anders als die o.a. Parteien.

• Familienbild: An Thüringer Schulen soll vorrangig das traditionelle Familienbild (Vater, Mutter, Kinder) vermittelt werden.
  Die SPD meint: Familien entsprechen längst nicht mehr traditionellen Vorstellungen.
  Die WerteUnion setzt auf: „Für die WerteUnion ist die Ehe zwischen Frau und Mann ein starkes und nachhaltiges Leitbild in unserer Gesellschaft, denn es wird von der überwältigen Mehrheit gelebt, und die meisten Kinder in Deutschland wachsen in einer Familie mit ihrer Mutter und ihrem Vater auf.”

• Windkraft: In Thüringen sollen keine weiteren Flächen für Windkraftanlagen ausgewiesen werden.
  Die Grünen wollen unbedingt mehr Fläche für Windkraft ausweisen.
  Die Werte meint verantwortungsbewußt: „Die Böden müssen geschützt werden vor ausuferndem Energiepflanzenanbau sowie vor Versiegelung und Verödung durch Wind- und Solarkraftwerke. Eine weitere Zunahme der wetterabhängigen Stromproduktion durch Wind- und Sonnenkraftwerke bedeutet steigende Strompreise und eine wachsende Gefahr für die Sicherheit der Stromversorgung.”

• Drogenkonsumräume: Thüringen soll die Einrichtung von medizinisch betreuten Drogenkonsumräumen unterstützen.
  Findet die FDP steuerfinanziert richtig.
  Die WerteUnion hat eine klare Meinung: „Die WerteUnion lehnt jede Form direkter oder indirekter Unterstützung von Drogenkonsum ab.
• Bürgergeld: Empfängerinnen und Empfängern von Bürgergeld, die Jobangebote ablehnen, sollen weiterhin Leistungen gekürzt werden können.
  Die Linke fordert Bürgergeld ohne Druck und Sanktionen.
  Die WerteUnion sieht es komplett anders und lehnt den steuerfinanzierten Wohlfahrtsstaat ab: „Die WerteUnion lehnt das Bürgergeld ab und möchte Menschen zu Arbeit und Leistung motivieren.”

• Realschulabschluss: Mit der Versetzung in die 11. Klasse sollen alle Schülerinnen und Schüler ohne das Ablegen der „Besonderen Leistungsfeststellung“ (BLF) den Realschulabschluss erhalten.
  Die Linke mit ihrem scheidenden Ministerpräsidenten Ramelow wollen kein Kind ohne Abschluss von der Schule entlassen.
  Leistungsbewußt sagt die WerteUnion: „Die WerteUnion will transparente Schulabschlüsse, die Auskunft über das Leistungsprofil geben. Wir befürworten daher die BLF (Besondere Leistungsfeststellung).”

Foto: Wartburg, Eisenach von Klausdie auf pixabay